Betriebsgefahr: Bei einem Unfall kann ein 11-jähriges Kind allein haften

Läuft ein 11-jähriges Kind bei Dunkelheit zwischen parkenden Autos auf die Straße, obwohl es das mit angemessener Geschwindigkeit herannahende Auto gesehen hat, tritt die Betriebsgefahr eines Kfz vollständig zurück.

Dies wird als so massiv eingestuft, dass das Kind entgegen dem sonstigen Schutz von Kindern im Straßenverkehr allein haftet. Die sonst üblicherweise entlastend wirkende Betriebsgefahr von Kraftfahrzeugen tritt wegen der Schwere des Fehlverhaltens zurück.

Der Sachverhalt

Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Naumburg vom 9. Januar 2013 (AZ: 10 U 22/12). Das Mädchen war zum Unfallzeitpunkt elf Jahre und zwei Monate alt. Es wollte bei Dunkelheit die Straße überqueren, um zu Kindern auf der anderen Straßenseite zu gelangen.

Dafür musste es zwischen zwei parkenden Autos hindurchgehen. Den herannahenden Pkw sah sie zwar, ging aber davon aus, dass sie es schaffen würde. Die Autofahrerin konnte das Mädchen jedoch nicht sehen. Die Frau fuhr etwa 25 bis 30 km/h, da sie auf die Kinder auf der anderen Straßenseite achtete.

Die Entscheidung

Die Klage gegen die Autofahrerin blieb ohne Erfolg. Sie habe nicht mit dem Auftauchen des Mädchens auf der Straße rechnen müssen, so die Richter. Ihre Geschwindigkeit sei auch angemessen gewesen. Auch die allgemeine Betriebsgefahr eines Kraftfahrzeugs könne nicht zu Lasten der Fahrerin herangezogen werden. Das Mädchen habe grundsätzlich die Fähigkeit zu erkennen, was sie tue. Sie habe das Auto gesehen.

Gleichwohl sei sie auf die Straße gerannt, obwohl gleichaltrige Kinder sie verbal daran zu hindern suchten. Das Mädchen habe also erkennen können, dass sie unvernünftig handele. Auch sei ihr bewusst gewesen, dass sie besonders vorsichtig sein müsse, wenn sie zwischen geparkten Fahrzeugen hindurch die Straße überqueren wolle.

Dirk Gräning

Quelle: www.verkehrsrecht.de
aus: Rechtsindex – Recht & Urteile

Das juristische Informationsportal (http://www.rechtsindex.de)

Wichtiger Hinweis: Der Artikel dient ausschließlich der allgemeinen und persönlichen Information. Er kann die individuelle Beratung und Beurteilung der Sach- und Rechtslage des konkreten Einzelfalls nicht ersetzen. Der Autor übernimmt auch keinerlei Gewähr und keine Haftung, die aus einer Verwendung der bereitgestellten Informationen resultieren. Der Autor gibt weder rechtliche noch steuerrechtliche Empfehlungen, mit denen eine Mandatsbeziehung begründet wird. Dessen ungeachtet sind sämtliche Informationen mit größter Sorgfalt und bestem Wissen und Gewissen erhoben und weitergegeben worden.